Bürgerbeteiligung und
Open Government in Münster -
Ein Überblick

Thomas Werner / @toms_rocket

Open Government
Definition

"Open Government ist ein Synonym für die Öffnung von Regierung und Verwaltung gegenüber der Bevölkerung und der Wirtschaft. Dies kann zu mehr Transparenz, zu mehr Teilhabe, zu einer intensiveren Zusammenarbeit, zu mehr Innovation und zu einer Stärkung gemeinschaftlicher Belange beitragen."

- Wikipedia

Open Government auf Landesebene
1. "Open.NRW"

Stabsstelle - Ministerium für Inneres und Kommunales

Open.NRW Strategie

https://open.nrw

(200 Seiten PDF)

Mithilfe des Internets und Sozialer Medien soll zwischen der Landesregierung und den Menschen in Nordrhein-Westfalen ein Dialog auf Augenhöhe entstehen. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll gleichzeitig helfen, die Regierungs- und die Verwaltungsarbeit effizienter zu gestalten und wirtschaftliche und wissenschaftliche Potentiale für den Standort NRW besser nutzbar zu machen.

Was macht Open.NRW

  • "Dialog-Werkstatt" - Open Data Roundtable
  • Hackathons
  • Open.NRW Kongress im Oktober 2016
  • "verschiedene Dialogprozesse"
  • "Lobbyarbeit" in den Ministerien
  • Open.NRW-Strategie zur offenen Beteiligung
  • Open Data Datensätze veröffentlichen

Open Government auf Landesebene
2. "Open Government Pakt NRW"

..ist eine Vereinbarung der
  • Landesregierung,
  • Kommunalen Spitzenverbände
  • Dachverbands kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Die Prinzipien von Open Government sollen stärker zur Entfaltung gebracht werden, um so Bürgerinnen und Bürger wieder stärker in die Politik einzubinden.

Prinzipien von Open Government

  • Zusammenarbeit: NRW soll von einem lebendigen Open Government-Expertennetzwerk profitieren.
  • Transparenz: In NRW soll ein Querschnitt an offenen Verwaltungsdaten verfügbar sein, der sukzessive erweitert wird und das Interesse der Öffentlichkeit befriedigt.
  • Beteiligung: In NRW sollen Angebote existieren, die die Umsetzung von Beteiligungsverfahren unterstützen und der Öffentlichkeit die Teilnahme erleichtern

Zeithorizont

Die Landesregierung und die NRW-Kommunen setzen sich gemeinsam zum Ziel: Bis zum Jahr 2020 ist Open Government in den Verwaltungen Nordrhein-Westfalens als gängige Praxis verankert und am Nutzen der Öffentlichkeit ausgerichtet.

"Open Government"-Einsatz bei der Entstehung des Open Government Pakt

Quasi direkt am Praxisbeispiel gezeigt: "Es wurde eine E-Partizipation zum Open Government Pakt zwischen Landesregierung und den Kommunen in NRW durchgeführt. Die Beteiligung umfasste eine Textkonsultation des Eckpunktepapiers zum Open Government Pakt sowie eine Umfrage zum Open Government Netzwerk."

Ergebnisse als Open Data

Abschlussbericht

Quelle

https://open-gov-pakt.nrw.de/opengovpakt/de/home

Open Government auf Landesebene
3. Informationsfreiheitsgesetz NRW

"Dem wachsenden Bedürfnis nach Informationen und Transparenz der öffentlichen Verwaltung Rechnung tragen."

Inhalt IFG NRW

  • Jede Bürgerin und jeder Bürger hat einen Anspruch auf Zugang zu den bei öffentlichen Stellen vorhandenen amtlichen Informationen.
  • Das Recht auf freien Zugang zu amtlichen Informationen ist an keine speziellen Voraussetzungen geknüpft. Ein rechtliches oder berechtigtes Interesse ist nicht nachzuweisen: die Informationsfreiheit wird als Bürgerrecht allein um ihrer selbst Willen gewährt.

http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/informationsfreiheit.html

Was machen die Kommunen?

  • Bürgerhaushalt: Vorschläge und Kommentare
  • Ratsinformationssystem
  • Vorhabenliste
  • Open Data Datensätze veröffentlichen

Open Data Datensätze auf Open.NRW

Köln, Bonn, Moers, Wuppertal, je 100-300 Datensätze.

Beispiele: Karten / Standorte

  • Ampelanlagen
  • Baumkataster
  • Behindertenparkplätze
  • Schulen, Bibliotheken, Denkmäler
  • Defibrilatoren
  • Fahrradstraßen
  • Flächennutzungsplan
  • Hundefreilaufflaechen

Open Data Beispiele: Statistiken

  • Bevölkerungsbewegungen
  • KFZ Zulassungen
  • Bußgelddaten
  • Babynamen
  • Einwohner nach Alter, Geschlecht, Konfession.. (nach Stadtbezirk)
  • Fahrrad- und KFZ-zählstellen Ergebnisse
  • Haushalte

Open Data Datensätze: Politik

Beispiele

  • Wahlergebnisse Bundestagswahlen, Europawahl, Kommunalwahl
  • Haushalt ü Finanzplan
  • Bürgerhaushalt: Vorschläge und Kommentare
  • Ratsinformationssystem mit offener Schnittstelle
https://open.nrw/de/bereitsteller

Was können die Kommunen machen?

netzwerk-buergerbeteiligung.de - Leitfäden, Beispiele

Bonn: Portal für Bürgerbeteiligung "Bonn macht mit"

https://www.bonn-macht-mit.de/
  • Vorhabenliste
  • Bürgerdialog Seilbahn
  • Bürgerbeteiligung Grünflächenkonzept

Und in Münster?
Information

Bürgerhaushalt (seit 2011)

http://buergerhaushalt.stadt-muenster.de/der-buergerhaushalt/buergerhaushalt.html

Bürgerumfragen, Beispiel: 2016

  • Stadtentwicklung in Münster ... Trends bis 2030
  • Einkaufsstandort Innenstadt: Auswirkungen Online-Handel
  • Parks und Grünanlagen: Nutzung, Bewertung
  • Lebensbedingungen: Zufriedenheit mit Angeboten/Einrichtungen und deren Wichtigkeit
  • Digitale Stadt Münster: Zufriedenheit mit der digitalen Infrastruktur, Nutzung und Weiterentwicklung des städtischen Onlineangebotes

    • Rücklaufquote von 36,5 Prozent zeigt

    Ergebnisse, Fragebogen

Mitmachen - Bürger helfen Bürgern

JIB (Fahrradwerkstatt & co) - Repair Cafe - B-Side - Code4Münster - MünsterWiki - MachmitMünster - Freifunk - Openstreetmap - Münsternetz - Bürgernetz - Warpzone - Critical Mass - FAB Lab -

THE END

Danke!